• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1980000525A1
    申请号:PCT/DE1979/000098
    申请日:1979-08-31
    公开日:1980-04-03
    发明作者:H Senders
    申请人:Kollross G；
    IPC主号:A22C13-00
    专利说明:
    [0001] Rohrdorn zum längsweisen Raffen von flexiblem Schlauchmaterial, insbesondere Kunstdarm für die Wurstherstellung.
    [0002] Die Erfindung betrifft einen Rohrdorn zum längsweisen Raffen von flexiblem Schlauchmaterial, insbesondere Kunstdarm für die Wurstherstellung.
    [0003] Derartige Rohrdorne werden sowohl beim Raffen von Hand als auch beim maschinellen Raffen verwendet, um das Schlauchmaterial bei der Faltenbildung während des Raffens abzustützen und die gebildete Raupe im Hinblick auf ihre spätere Anbringung beispielsweise auf dem Füllstutzen einer Wurstfüllmaschine zu kalibrieren. Dabei kommen die nach einwärts gelegten Falten in enge Anlage gegen die Dornoberfläche, was insbesondere beim maschinellen Raffen das spätere Abziehen der Raupe vom Rohrdorn erschwert.
    [0004] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, einen Rohrdorn der eingangs genannten Art zu schaffen, der ein äußerst leichtes und damit zugleich beschädigungsfreies Abziehen der gerafften Raupe gestattet.
    [0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß sein Durchmesser im Raffbereich gesteuert aufweitbar ist.
    [0006] In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung läßt sich dies besonders zweckmäßig dadurch verwirklichen, daß er im Raffbereich aus einer Vielzahl um die Dornachse verteilter und an ihren Längsenden eingespannter langgestreckter Federelemente besteht und daß im Dorninneren ein langgestrecktes Steuerglied verschieblich angeordnet ist, welches bei der Verschiebung von einer ersten in eine zweite Stellung über mit Längsabständen innerhalb des Doms verteilte Nockenflächen die Federelemente radial zur Dornachse auseinanderspreizt.
    [0007] Die Erfindung schafft somit einen aufweitbaren Rohrdorn, der für den Raffvorgang in seinem aufgeweiteten Zustand versetzt und anschließend durch einfaches Verschieben des Steuergliedes in seinen verjüngten Zustand verstellt wird, der im Querschnitt kleiner als die geraffte Raupe ist und damit ein leichtes Ablösen derselben ermöglicht.
    [0008] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen 3 bis 10.
    [0009] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Rohrdorns wird nachstehend in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
    [0010] Fig. 1 : im Axialschnitt das Einspannende des Rohrdorns mit einem Halteglied zur Befestigung beispielsweise an einer Raffmaschine und den Betäti gungsmechanismus für das Stellglied,
    [0011] Fig. 2: im Axialschnitt das freie Ende des
    [0012] Rohrdorns,
    [0013] Fig. 3: in größerem Maßstab einen Querschnitt durch den Rohrdorn nach Linie II-II in Fig. 1r wobei die rechte Hälfte der Fig. 2 den Rohr dorn im aufgeweiteten Zustand ent sprechend der in Fig. 1 und 2 gezeigten Stellung des Steuerglieds und die linke Hälfte den Rohrdorn im verjüngten Zustand bei gegenüber Fig. 1 und 2 verschobenem Steuerglied wiedergeben,
    [0014] Fig. 4 und 5: im gleichen Maßstab wie Fig. 3 Ausschnitte aus Fig. 1 bzw. 2 mit längsgeschnittenem Steuerglied in dessen beiden Vertellagen.
    [0015] In der Zeichnung ist mit 10 eine als Drehteil ausgebildete Halterung bezeichnet, in deren am hinteren Ende durch einen Decken 11 verschlossene Bohrung 12 eine Zentrierhülse 13 eingesetzt und mit Schrauben 14 befestigt ist. Die Zentrierhülse 13 umschließt eine Anzahl, beispielsweise vierzehn Runddrähte aus Federstahl, die an der Zentrierhülse angeschweißt oder angelötet sind. Die Runddrähte 15 ragen aus dem vorderen Ende der Bohrung 12 weit, beispielsweise bis zu einem Meter oder gegebenenfalls noch weiter, heraus und sind mit den freien Enden an einer schulterförmig abgesetzten Zentriermuffe 16 angeschweißt oder angelötet, deren freies Ende konisch verjüngt ist. Auf diese Weise bilden die Runddrähte 15 einen rohrförmigen Dorn zum längsweisen Raffen von flexiblem Schlauchmaterial, wie insbesondere Kunstdarm für die Wurstherstellung.
    [0016] Im Zentrum dieses Dorns ist ein Steuerrohr 17 axial verschieblich angeordnet. Das verjüngte vordere Ende 18 des Steuerrohrs 17 ist in der Zentriermuffe 16 verschieblich geführt. Im Bereich der Halterung 10 ist das Steuerrohr 17 in einer Buchse 19 innerhalb der Zentrierhülse 13 geführt und ragt mit seinem hinteren Ende aus der Halterung 10 heraus, wo es über eine Koppel 20 von einem Betätigungshebel 21 erfaßt wird, der bei 22 an einer Konsole 23 angelenkt ist, die an der Halterung festgeschraubt ist. Das Steuerrohr 17 ist in vorzugsweise gleichen Längsabstände mit mehreren Eindrehungen 24 unter Ausbildung konischer Nockenflächen 25 versehen. Diese wirken, wie insbesondere die Figuren 4 und 5 zeigen, mit Nockenflächen 26 an Nockengliedern 27 zusammen, welche an je zwei Runddrähten 15 angeschweißt oder angelötet sind. In gleichen Abständen wie die Eindrehungen 24 ist je ein Kranz solcher Nockenglieder 27 im Inneren des von den Runddrähten 15 gebildeten Rohrdorns angeordnet.
    [0017] In der in Fig. 1 , 2 und 5 sowie der rechten Hälfte der Fig. 3 gezeigten Stellung des Steuerrohrs 17 ruhen die Nockenglieder 27 auf der unverjüngten Ausßenfläche des Steuerrohrs 17. Hierdurch werden die Runddrähte 15 radial nach auswärts mit Bezug auf die Dornachse 28 gespreizt, und der Dorn wird im gesamten Raffbereich in einen aufgeweiteten Zustand zum Raffen des Schlauchmaterials und zum Kalibrieren der dabei gebildeten Raupe gebracht.
    [0018] Nach Beendigung des Raffvorgangs wird der Betätigungshebel 21 entgegen dem Uhrzeiger verschwenkt. Dadurch geraten die Eindrehungen 24 in den Bereich der Nockenglieder 27, und diese fallen unter der Eigenspannung der Runddrähte 15 in die Eindrehungen 24 gemäß der Darstellung in Fig. 4 und der linken Hälfte der Fig. 3 ein, wodurch sich der wirksame Durchmesser des Rohrdorns verjüngt. In diesem Zustand kann die gebildete Schlauchraupe leicht und ohne Widerstand von dem Rohrdorn über dessen freies Ende abgezogen werden.
    [0019] Zum erneuten Raffen wird der Betätigungshebel 21 im Uhrzeigersinn geschwenkt, wodurch das Steuerrohr 17 wieder nach links verschoben wird. Dabei laufen die Nockenflächen 25 des Steuerrohrs 17 an den Nockenflächen 26 der Nockenglieder 27 auf und spreizen über letztere die Runddrähte 15 erneut in den aufgeweiteten Zustand des Rohrdorns.
    [0020] Das hohl ausgebildete Steuerrohr ermöglicht in bekannter Weise das Einblasen von unter erhöhtem Druck stehender Luft in den zu raffenden Darm, wozu beispielsweise am Ende des Steuerrohrs 17 ein (nicht gezeigter) Schlauchanschluß vorgesehen sein kann.
    权利要求:
    ClaimsPatentansprüche
    1. Rohrdorn zum längsweisen Raffen von flexiblem Schlauchmaterial, insbesondere Kunstdarm für die Wurstherstellung, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß sein Durchmesser im Raffbereich gesteuert aufweitbar ist.
    2. Rohrdorn nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß er im Raffbereich aus einer Vielzahl um die Dornachse verteilter und an ihren Längsenden einge spannter langgestreckter Federelemente besteht und daß im Dorninneren ein langgestrecktes Steuerglied verschieblich angeordnet ist, welches bei der Verschiebung von einer ersten in eine zweite Stellung über mit Längsabständen innerhalb des Dorns verteilte Nockenflächen die Federele mente radial zur Dornachse auseinanderspreizt.
    3. Rohrdorn nach Anspruch 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Federelemente von Runddrähten aus Federstahl gebildet sind.
    4. Rohrdorn nach Anspruch 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß an den zur Dornachse weisenden Um fangsabschnitten der Runddrähte in Längsabständen Nocken glieder beispielsweise durch Schweißen oder Löten befestigt sind.
    5. Rohrdorn nach Anspruch 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß an jedem Nockenglied zwei benachbarte Runddrähte befestigt sind.
    6. Rohrdorn nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß das Steuerglied aus einem zur Bildung der Nockenflächen in Längsabständen konisch abgesetzten Rohr besteht.
    7. Rohrdorn nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Federelemente am freien Dornende auf einer Zentriermuffe durch beispielsweise Schweißen oder Löten festgelegt sind, welche gleichzeitig eine Führung für das Steuerglied bildet.
    8. Rohrdorn nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Federelemente am Einspannende des Doms in einer Zentrierhülse durch beispielsweise Schweißen oder Löten festgelegt sind.
    9. Rohrdorn nach Anspruch 8, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß in die Zentrierhülse mit den darin festgelegten Federelementen eine Führungsbuchse für das Steuerelement eingesetzt ist.
    10. Rohrdorn nach Anspruch 8 oder 9, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Zentrierhülse von der Bohrung einer Halterung aufgenommen ist, welche eine solche Länge besitzt, daß die zum freien Dornende weisende Stirnfläche der Halterung im aufweitbaren Raffbereich des Rohrdorns liegt und eine Anschlagfläche für das zu raffende Schlauchmaterial bildet.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1980-04-03| AK| Designated states|Designated state(s): BR DK JP SU |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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